Das Grundeinkommen ist nicht mehr Geld. Es ist kein zusätzliches Einkommen. Es geht nur darum den Sockel aller Einkommen bedingungslos zu machen. Nicht Geld wird umverteilt, sondern Macht. Es geht um mehr Selbstbestimmung.
Schon heute verfügt die große Mehrheit der Menschen über ein Einkommen in Höhe des Grundeinkommens und darüber. Da das Grundeinkommen die Transferleistungen und Erwerbseinkünfte in seiner Höhe ersetzt, ändert sich für diese Menschen nichts an der Höhe des Einkommens. Kaum jemand liegt mit seinem Einkommen deutlich unter dem Grundeinkommensbetrag. Wenn doch, ist es eine sinnvolle Investition, sie auf ein Einkommensniveau zu bringen, welches ein menschenwürdiges Dasein erlaubt.
Die Finanzierung des Grundeinkommens ist gewährleistet, da das Grundeinkommen kein zusätzliches Einkommen ist. Es übernimmt seinen Betrag aus den heutigen Erwerbseinkommen, sowie den staatlichen und privaten Transfereinkommen.
Die Finanzierung ist keine Frage zusätzlichen Geldes, sondern der Umwandlung des heute bedingten Grundeinkommensanteils in einen bedingungslosen. Die Berechnungen des Bundesrates waren bisher unvollständig, weil sie diese Umwandlung von Erwerbseinkommen zu Grundeinkommen ausblenden! Am 11. März 2016 hat das Bundesamt für Sozialversicherungen neue Hintergrunddokumente veröffentlicht, welche diesen Umstand einbeziehen.
(Darstellung des Bundesamt für Sozialversicherung)Bei den restlichen 12% (25 Milliarden) handelt sich um die Einkommen der Kinder, PartnerInnen und Angehörigen. Es sind die bestehenden privaten Transfereinkommen. Diese würden durch das Grundeinkommen ebenfalls bedingungslos.
Nehmen wir die Zahlen des Bundes:
208 Milliarden
Das sind alle Grundeinkommen in einem Jahr.
Erwachsene 2500.- / Kinder 625.- p.m.
Ein Drittel des Bruttosozialproduktes
– 53 Milliarden
Die zahlt der Bund schon heute aus. Das sind die Grundeinkommen als staatliche Transfereinkommen.
= 155 Milliarden
– 128 Milliarden
Das sind die Grundeinkommen in den Erwerbseinkommen
Der Sockel aller bestehenden Erwerbseinkommen
= 25 Milliarden
Die sieht der Bundesrat als zusätzlich zu finanzieren.
Aber die sind auch schon vorhanden.
-25 Milliarden
Das sind die heutigen Einkommen der Kinder, der Partner und der Angehörigen.
Das sind die privaten Transfereinkommen.
Diese würden ebenso wie die staatlichen Transfereinkommen und die Erwerbseinkommen vom Grundeinkommen ersetzt.
= 0 Milliarden!
Das Grundeinkommen ist nicht mehr Geld, aber auch nicht weniger.
Es ist die bedingungslose Existenzsicherung.
Das Grundeinkommen ist finanziell gesehen ein Nullsummenspiel. Ausbezahlt wird es an alle in gleicher Höhe. Nach welcher Regel das Grundeinkommen einbezahlt wird, ist durch die Volksinitiative nicht vorausgenommen, sondern demokratisch zu bestimmen. In Frage kommen eine Regel gemäss des Einkommens, gemäss des Konsums, gemäss der Transaktion oder eine Mischung daraus.
Die entscheidende Frage bezogen auf die Finanzierung der Grundeinkommens ist, wie sich die bedingungslose Existenzsicherung auf die Produktivität, Motivation und Qualität in der Wirtschaft und Gesellschaft auswirken wird.
Die Finanzierung ist gegeben, aber gestehen wir unseren Mitmenschen ihre Existenz bedingungslos zu? Darüber können wir am 5. Juni 2016 in der Schweiz abstimmen.
Siehe: SRF Tagesschau zur Finanzierung
Aus dem Archiv:
SRF ECO zur Finanzierung 2011
Essay: Die Finanzierbarkeit des Grundeinkommens in der Schweiz
Daniel Häni und Enno Schmidt, BIEN-Schweiz, Seismo-Verlag, Zürich 2010
Die Latte-Macciato-These aus dem Buch:
Die Welt erklärt in drei Strichen
Grundeinkommen – ein Kulturimpuls:
Film von Daniel Häni und Enno Schmidt, 2008
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