Wenn Amerikaner
jemanden wegsperren wollen, dann finden sie dafür immer einen guten
Grund. Oder aber sie verabschieden dafür ein neues Gesetz, dass es ihnen
quasi erlaubt, ihre eigene Bevölkerung flächendeckend zu inhaftieren
oder zu internieren.
Dieses neue
Ungesetzlichkeitsgesetz richtet sich, so scheint es, weniger gegen
Einzeltäter als vielmehr gegen die Occupybewegung, die ohnehin schon zu
massenhaften Inhaftierungen geführt hatte. Bisher mussten die
Protestierer bereits nach wenigen Tagen wieder auf freien Fuß gesetzt
werden. Daran könnte sich künftig einiges ändern.
Durch die
Gesetzesnovelle rücken Massenverhaftungen mit ungewissem Ausgang in
greifbare Nähe, ganz nach dem Motto: Aus den Augen, aus dem Sinn.
Allerdings gibt es ein Problem. Wohin mit all den vielen Menschen?
Amerikas Gefängnisse platzen bereits jetzt aus allen Nähten. Mit 2,25
Millionen Strafgefangenen, zumeist aus unterprivilegierten
Bevölkerungsschichten, halten die USA einen traurigen Weltrekord. Wenn
jetzt auch noch hunderttausende Occupy- Demonstranten,
Friedensaktivisten und Bürgerrechtler weggeschlossen werden sollen,
dürften die Gefängnisse wohl kaum ausreichen, um die Flut an
inhaftierten oder internierten Menschen aufzunehmen.
Der US- Katastrophenschutz hilft gerne
Bereits unter
Federführung der Bush-Administration war für diesen Fall Vorsorge
getroffen worden. Seit etwa 2007 häufen sich Meldungen über
amerikanische Internierungslager, von manchen auch als
Konzentrationslager bezeichnet, die verteilt über den gesamten
nordamerikanischen Kontinent von der Federal Emergency Management Agency
(FEMA) eingerichtet worden waren. Sollten die Proteste so laut werden,
dass sie nur noch durch die Verhängung des Kriegsrechts oder die
Ausrufung des Notstands durch den US- Präsidenten unterdrückt werden
können, werden diese Lager zum Einsatz kommen.
Insgesamt sollen bereits
an die 800 dieser Lager existieren.
Obwohl amerikanische
Regierungsoffizielle zu diesem Thema beharrlich mauern, gibt es
Satellitenaufnahmen, die deren Existenz eindeutig beweisen. Der Lesart
des Senats zufolge gelten die Lager der Inhaftierung illegaler
Zuwanderer, insbesonders aus dem mexikanischen Raum. Ob die USA den
Mexikanern auch weiterhin als Zuwanderungsland attraktiv erscheinen
werden, darf hingegen bereits heute angezweifelt werden. Zudem ist die
Südgrenze der Staaten bereits seit Jahrzehnten vergleichsweise
hermetisch gegen Flüchtlinge abgeriegelt.
FEMA Concentration Camps
Bereits im Januar 2006
hatte der amerikanische Militärausrüster Kellog, Brown & Root einen
Auftrag im Volumen von 385 Millionen US- Dollar angenommen. Innerhalb
von fünf Jahren sollten von dem Zweig der Firma Halliburton für
illegale Einwanderer Internierungslager, sogenannte ‘detention camps’,
im Namen der Einwanderungs- und Zollbehörde ICE (Immigration and Customs
Enforcement) entwickelt und gebaut werden. Im Auftrag des Departments
of Homeland Security sollte zudem ein Plan ausgearbeitet werden, der
nicht nur auf befürchtete Einwanderungswellen, sondern auf jede Form des
nationalen Notstandes, wie beispielsweise Naturkatastrophen, eine
Antwort finden sollte. Betrieben werden sollen die Lager nach Ausrufung
des Kriegsrechts durch die eingangs erwähnte FEMA.
Gut durch die Katastrophe dank der FEMA
Ihrem Eigenverständnis entsprechend definiert die FEMA ihren Aufgabenbereich wie folgt:
- „Das primäre Ziel der Federal Emergency Management Agency besteht darin, den Verlust an Leben und Eigentum zu verringern und die Nation vor allen Gefahren, einschließlich Naturkatastrophen, terroristischen Handlungen und anderen menschengemachten Unglücken, zu schützen […].“
Klingt nicht schlecht.
Liest man jedoch zwischen den Zeilen, so erschließen sich die wahren
Ziele des US- Katastrophenschutzes, die wohl eher Betroffenheit
auslösen. So ist es nicht das Ziel der FEMA, Leben zu schützen, sondern
lediglich die Zahl der Toten zu verringern. Und dies wird widerum auf
dieselbe Stufe gestellt, wie der Schutz vor dem Verlusst an Eigentum.
Zudem wird dem Schutz der Nation Vorrang eingeräumt, nicht jedoch dem
Schutz des Lebens der Bevölkerung. Das Leben einzelner Amerikaner
erscheint demzufolge nicht schützenswert, im Gegensatz zum eher
abstrakten Begriff der Nation. Kurz gesagt geht es der FEMA nicht darum,
Menschenleben zu retten. Ihr Ziel ist es vielmehr, das Eigentum
privilegierter Schichten im Katastrophenfall zu beschützen und die
öffentliche Ordnung unter allen Umständen aufrecht zu erhalten, was nur
möglich ist, wenn im Katastrophenfall so viele Menschen wie möglich
interniert und somit als potentieller Störfaktor eliminiert werden.
FEMA Concentration Camp Wyoming
Einsperrübungen
Hunderttausende, wenn
nicht gar Millionen vermutlich bewaffneter US- Bürger einfach
wegzusperren dürfte nicht einfach werden. Daher hat die FEMA sich schon
vor Jahrzehnten eine Reihe von Übungsplänen erarbeitet. Der bekannteste
ist die Bereitschaftsübung ‘Readiness Exercise 1984′ (REX 84). Bei
dieser Übung, die vom fünften bis zum dreizehnten April 1984 erstmals
vonstatten ging, hatte die FEMA gemeinsam mit US- Army, FBI und CIA im
Auftrag der damaligen US- Regierung unter Ronald Reagen gestestet, wie
im Falle bürgerlicher Unruhen oder des Ausnahmezustandes größere Mengen
von US- Bürgern interniert werden könnten. Voraussetzung dafür war und
ist, dass die im Zusammenhang mit der FEMA erlassene ‘Executive Order’
die US-Verfassung und die Menschenrechtsakte außer Kraft setzen wird.
Überhaupt sind diese Executive Orders ein recht praktische Sache, wenn
es darum geht, die absolute Kontrolle über sämtliche Vorgänge des Landes
zu verschaffen. So verleiht die Executive Order 10990 der Regierung die
Befugnis zur Kontrolle sämtlicher Autobahnen und Seehäfen. Executive
Order 10995 erlaubt es, alle Kommunikationsmedien zu beschlagnahmen und
der eigenen Kontrolle zu unterwerfen. Die vollständige Kontrolle
sämtlicher Rohstoffe als auch der Energieversorgung durch Gas, Öl,
Elektrizität und Kraftstoffe verleiht der Regierung die Executive Order
10997. Die Kontrolle über sämtliche Transport- und Verkehrswege von
Autobahnen, Häfen und Wasserstraßen bis hin zur Beschlagnahmung von
PKWs, LKWs und Privatfahrzeugen – kein Problem. Dafür gibt es die
Executive Order 10998. Die Executive Order 10999 schlussendlich
verschafft der US- Regierung die Totalkontrolle über sämtlich
Nahrungsmittel und Farmen im Land. Kurzum alles wird in den USA
kontrolliert und, so es sich der direkten Kontrolle entziehen sollte,
eingesperrt.
Dass die Amerikaner
gerne einsperren, haben sie in der Vergangenheit wiederholt unter Beweis
gestellt. Bereits während des zweiten Weltkrieges waren sämtliche in
Amerika ansässigen Japaner in Internierungslagern verschwunden. Neben
ihren offiziellen Gefängnissen, die mit 2,25 Millionen Gefangenen
bereits knapp ein Prozent der amerikanischen Bevölkerung aufnehmen
müssen, gab und gibt es zudem zahlreiche Geheimgefängnisse. Ob Abu
Ghuraib im Irak, Guantanamo auf Kuba oder ein ganzes Netz klandestiner
Lager und Gefängnisse, betrieben von der CIA und der US- Army rund um
den ganzen Erdball, alle dienen demselben Zweck. Unliebsame Personen
jedweder Couleur sollen so ohne rechtlichen Schutz beliebig lange
inhaftiert und gegebenenfalls misshandelt werden können, um Aussagen zu
erzwingen.
Panzer für die Polizei
Im Jahre 1997 bereits
wurde vom amerikanischen Kongress ein Programm unter der Nummer 1033
verabschiedet, welches es der Polizei im Inneren erlaubt, sich mit
militärischem Equipment auszustatten. Das Programm wird bis heute aktiv
weitergeführt. Alleine im Jahre 2011 waren hierfür 500 Millionen Dollar
zur Verfügung gestellt worden, obwohl die Kriminalität in den USA
derzeit so niedrig ist, wie seit 40 Jahren nicht mehr. Ergänzt wird die
Ausrüstung der Polizeibehörde seitdem neben logistischer Unterstützung
wie EDV-Anlagen, Fingerabdruck-Ausrüstung, Nachtsichtgeräte, Radios und
Fernsehgeräte, Erste-Hilfe-Ausrüstung, Zelte und Schlafsäcke und
Fotoausrüstung zudem durch Körperpanzer und Waffen wie amphibische
Panzer oder Machinengewehre. Eines davon hatte seinerzeit der Sherrif
des Richland County (SC) erworben und ihm den liebevollen Spitznamen
‘Peacemaker’ verliehen. Überhaupt lieben amerikanische Behörden Waffen
offenbar über alles. Ergänzt wird das Angebot an militärischer
Ausrüstung zudem durch acht Tonnen schwere, kugelsichere Fahrzeuge,
ausgestattet mit Rammböcken, Schießscharten und Tränengaswerfern.
Für friedliche
Demonstranten wohl etwas zuviel des Guten. Es darf daher davon
ausgegangen werden, dass der wirtschaftliche Niedergang der USA und
Europas ebenso wie kommende Unruhen und Aufruhre bereits vor Jahrzehnten
erkannt in den Verlauf der Geschichte mit eingeplant worden sind. Der
Plan dahinter würde demzufolge seither minutiös umgesetzt, abgesehen von
kleineren Abweichungen, um sich an aktuelle Gegebenheiten anzupassen.
Es bleibt allenfalls die Frage offen, wann die USA ihren gesamten
Kontinent, abgesehen von einigen grünen Enklaven für die Eliten – und
dann den Rest der Welt vollständig eingezäunt haben werden.
Quellennachweis und weiterführende Links:
- http://www.gpo.gov/fdsys/pkg/BILLS-112s1867pcs/pdf/BILLS-112s1867pcs.pdf
- http://mutzurwahrheit.wordpress.com/2008/10/29/usa-baut-internierungslager/
- http://www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=3010
- http://www.truthandwisdom.eu/texte/internierungslager.html
- http://www.querdenkerforum.de/forum/archive/index.php?thread-2038.html
- http://www.propagandafront.de/193420/us-senat-schafft-rechtsgrundlage-fur-das-us-militar-amerikaner-auf-unbestimmte-zeit-wegzusperren.html
- http://www.infobomber.org/2009/05/07/citizens-guide-to-fema-camps/
- http://blog.fefe.de/?ts=b023652a
- http://www.schattenblick.de/infopool/umwelt/redakt/umkl-314.html
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