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Mittwoch, 11. November 2020

IST DAS BEVÖLKERUNGSSCHUTZGESESETZ EIN ERMÄCHTIGUNGSGESETZ?


  DENN ARTIKEL 7 HAT ES IN SICH

Hier (FOTO) Artikel 7 des weitreichenden Gesetzes zum angeblichen Schutz der Bevölkerung, welches in den nächsten Tagen im Bundestag diskutiert und verabschiedet werden soll.
Es soll die hier genannten Grundrechte einschränken, um Euch vor Corona zu schützen. Geht dieses Gesetz damit also weiter als das "Ermächtigungsgesetz" (Verordnung zum Schutz von Volk und Staat) der Nazis von 1933???

Dienstag, 8. September 2020



Der Schweizerische Bundesrat hat mit der umstrittenen Notstandsverordnung wegen Covid-19 garantierte Grundrechte der Bürger massiv eingeschränkt. Der Rechtsanwalt und Notar im Teilruhestand, Dr. iur. Heinz Raschein, wirft dem Bundesrat wegen unwissenschaftlicher Beurteilung im Zuge der Massnahmen das FEHLEN DER VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT und FEHLENDE BEWEISLAST vor und er hegt den VERDACHT, DASS FREMDE MÄCHTE EINFLUSS auf die UNRECHT-SETZUNG DER SCHWEIZ NEHMEN.
Er traut dem Bundesrat nicht mehr - und er ist damit nicht allein....