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Donnerstag, 29. September 2011

Atomprogramm: Frankreich droht dem Iran mit Militärschlag


Der Vertreter der französischen Regierung bei den Vereinten Nationen Gérard Araud hat den Iran vor einem Militärschlag gewarnt, für den Fall, dass das iranische Atomprogramm fortgesetzt werde. ”Wenn wir bei den Verhandlungen mit dem Iran keine Erfolge verzeichnen werden, besteht ein hohes Risiko einer militärischen Aktion”, betonte der ehemalige Botschafter am Dienstag während einer Podiumsdiskussion im New Yorker UN-Hauptquartier, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet.
Bereits Anfang September hatte Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy einen möglichen “Präventivschlag” gegen den Iran erwähnt. Der Angriff werde eine sehr komplizierte Operation darstellen und verheerende Folgen in der Region haben. Am vergangenen Sonntag rief der russische Außenminister Sergej Lawrow den Iran auf, das Atomprogramm vorerst zu stoppen, um weitere Sanktionen zu verhindern. Am Dienstag betonte Lawrow die Notwendigkeit einer diplomatischen Lösung in diesem Fall. “Wir sehen keine Alternative zu einer politischen und diplomatischen Lösung und unternehmen konkrete Schritte zur Wiederaufnahme der Gespräche”, sagte er in einer Ansprache bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York.

Anfang des Monats veröffentlichte die IAEO einen Bericht über die aktuellen Entwicklungen, nachdem Teheran einem Inspektor den Zutritt zu einem Teil seiner Anlagen gewährt hatte. Nach einem Bericht von Russia Today rief der iranische Außenminister Ali-Akbar Salehi die Europäische Union am Samstag dazu auf, die Gespräche mit Teheran wieder aufzunehmen. “Es gibt neue Entwicklungen in Bezug auf die iranische Atomfrage”, so Salehi bei einem Treffen mit der Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen.

Anfang des Monats hatte der frühere US-Vizepräsident Dick Cheney gesagt, dass er glaube, Israel würde den Iran angreifen, um eine mögliche Herstellung von Atomwaffen zu verhindern. Cheney sagte in einem Interview mit Newsmax TV, dass  der Iran eine Bedrohung sei und die Israelis tun würden was sie tun müssen, um ihr Überleben und ihre Sicherheit zu gewährleisten.

Nach Angaben der offiziellen iranischen staatlichen Nachrichtenagentur IRNA sagte der Leiter der iranischen Marine Konteradmiral Habibollah Sayyari, dass er iranische Kriegsschiffe vor die Atlantikküste der Vereinigten Staaten senden werde, was einen deutlichen Anstieg der Spannungen zwischen Washington und Teheran bedeuten würde. Sayyari verkündete: “So wie die arroganten Mächte, die sich gegenwärtig in der Nähe unserer Grenzen aufhalten, werden auch wir starke Präsenz in der Nähe von amerikanischen Grenzen zeigen.”

Darüber hinaus hat die Türkei laut einem Bericht der israelischen Zeitung Ha’aretz angekündigt, ein NATO-Radarsystem an den Landesrenzen aufzustellen, welches mit Hilfe einer Vielzahl von Raketen-Abwehr-Systemen mögliche Raketenangriffe von Ländern wie dem Iran oder Nordkorea abfangen könnte. Dies hat nicht nur den Iran verärgert, sondern auch für neue Spannungen mit Russland gesorgt. Russland hatte gefordert, dass die Vereinigten Staaten und die NATO einer rechtlich bindende Vereinbarung zustimmen müssten, in welcher festgelegt werde, dass das System nicht gegen Russland verwendet werden dürfe. Die Vereinigten Staaten und die NATO verweigerten eine solche Vereinbarung jedoch.

Der Iran hat zwischenzeitlich die Massenproduktion des iranischen Marine-Marschflügkörpers Qader gestartet, um seine Seestreitkräfte und die Navy damit auszustatten. Die Marschflugkörper, die von Irans Präsident Mahmoud Ahmadinejad anlässlich des Nationalen Tages der Verteidigungsindustrie am 23. August vorgestellt wurden, sollten “so schnell wie möglich” in großen Mengen zur Verfügung stehen, wie der iranische Verteidigungsminister Ahmad Vahidi am Mittwoch vor Reportern sagte. Laut einem Bericht des Nachrichtensenders PressTV wies er “die falschen und böswilligen Behauptungen” einiger westlicher Medien zurück, dass diese Raketen nicht im Inland gefertigt werden könnten. Man lasse im Westen keine Gelegenheit aus, jegliche Erfolge des Irans herunterzuspielen.

Die Qader-Rakete hat eine Reichweite von 200 Kilometern und verfügt über eine hohe Zerstörungskraft, die nach Angaben iranischer Medien ausreicht, um Fregatten, Kriegsschiffe oder Ziele an feindlichen Küsten zu zerstören. Der Iran hat wiederholt betont, dass seine militärische Macht keine Bedrohung für andere Länder darstellen solle und seine Verteidigungsdoktrin auf Abschreckung beruhe.

Quelle: http://www.gegenfrage.com

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