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Dienstag, 28. Mai 2013

Eine syrische Mitternacht in Paris


„Moskau hält es für notwendig, die Liste von Teilnehmern an der künftigen internationalen Syrien-Konferenz zu erweitern“, erklärte Russlands Außenminister Sergej Lawrow nach seinem Treffen mit dem US-Außenminister John Kerry in Paris. Es wird erwartet, dass die Konferenz im Juni 2013 in Genf stattfinden wird. „Es ist wichtig die Einsicht darin zu erreichen, wer die syrische Seite bei den Verhandlungen vertreten wird“, meint Sergej Lawrow.

Der russische Außenminister traf in Paris aus der Hauptstadt Kirgisiens und John Kerry aus Jordanien ein. Das Treffen wurde für 19 Uhr am 27. Mai angesetzt. Aber kurz nach 19 Uhr stand die Wagenkolonne des russischen Ministers immer noch im Stau. Dem US-Außenminister blieb nichts anderes übrig als vor dem Pariser Opernhaus zu spazieren.

Das sechste Treffen zwischen Lawrow und Kerry in den vergangenen drei Monaten war spontan. Die Intrige bestand darin, dass John Kerry diesmal die Spielregeln änderte. Er bestand darauf, dass das Gespräch bei geschlossenen Türen verlaufen muss. Aber die Vertreter von zwei Staaten erschienen nach der Beendigung der Verhandlungen zusammen vor Journalisten und lüfteten den Schleier des Geheimnisses. Sergej Lawrow erklärte, dass Russland und die USA daran arbeiten, dass die internationale Syrien-Konferenz in der nächsten Zeit stattfindet.

„Die Aufgabe Nummer 1: Man muss Klarheit in Bezug darauf schaffen, wer die syrische Seite vertreten wird. Die Regierung gab bereits ihre Bereitschaft bekannt, die Genfer Konferenz zu unterstützen. Die Opposition setzt die Abstimmung des Formats ihrer Delegation fort, sagte John. Hier wird man noch, wie er sagte, einige Zeit brauchen, bevor wir den Kurs und das Herangehen der Opposition verstehen. Ich hoffe, dass dieses Herangehen konstruktiv sein wird, weil unsere gemeinsame Meinung darin besteht, dass man die Konferenz ohne jegliche Vorbedingungen einberufen muss.“


Es schien, dass das plötzliche Treffen der Außenminister Russlands und der USA schicksalsträchtig werden sollte. Sie beschlossen bei ihren Verhandlungen am 7. Mai in Moskau eine internationale Syrien-Konferenz durchzuführen. Im Rahmen dieser sollen endlich Vertreter der syrischen Regierung und der Opposition zusammentreffen. Seither hört man die Wörter „Syrien“ und „Genf“ ständig beiderseits des Atlantiks und an der Küste des Persischen Golfs.

Man erwartet von der Konferenz vieles. Mindestens die ersten Schritte zur Einstellung des Blutvergießens in Syrien. Der US-Außenminister sagte nach dem Treffen in Paris einen Satz, der wörtlich die russische Position wiederholt.

„Russland und die USA sind von der Notwendigkeit die Prinzipien von „Genf 1“ (des Genfer Kommuniques) zu erfüllen tief überzeugt. Sie fordern eine Übergangsregierung, damit das syrische Volk entscheiden kann, wie die Zukunft Syriens aussehen wird. Wir beide wollen, dass die Konferenz stattfindet.“

Lawrow und Kerry gaben zu, dass es eine nicht einfache Aufgabe ist zu erreichen, dass die Konferenz stattfindet. Wenn aber Russland und die USA sich einer Sache annehmen, dann gibt es mehr Chancen auf den Erfolg, als es scheint.

Zugleich hat jede Seite genug Anlässe auf die Beteiligung an „Genf 2“ zu verzichten. Die UN-Vollversammlung nahm schon nach der Entscheidung von Lawrow und Kerry ein neues internationales Treffen durchzuführen eine recht umstrittene Resolution mit Stimmenmehrheit an. Darin wird die Regierung für die Lage im Staat verantwortlich gemacht. Schon nach der Beendigung des Treffens in Paris wurde bekannt, dass die EU das Verbot der Waffenlieferungen an die syrische Opposition aufhob.

Die Termine der Syrien-Konferenz wurden bis jetzt nicht abgestimmt. Vielleicht werden Sergej Lawrow und John Kerry vor ihrem Beginn noch einmal zusammentreffen.

Quelle : Stimme Russlands

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