AFRICOM und der Krieg in Libyen

Die usA Firma mit dem goldenen Rand und ihren Admiralsrecht. “Die amerikanische Flagge mit Goldrahmen ist nicht das Original. Der Goldrahmen zeigt, daß eine Organisation nicht mehr dem Staat gehört, sondern von einem Privatunternehmen, der FED-Gruppe, übernommen wurde, welche sich selbst als Regierung bezeichnet.” “Ein Gebiet in Maryland, genannt Washington D.C., wurde im Jahr 1871 an einen neuen Kongreß als Distrikt von Columbia übergeben und eine neue Regierung gebildet, die kein Teil der Republik ist, um dort letztendlich Geld herzustellen. In diesem Distrikt befindet sich die im Privatbesitz befindliche Zentralbank Amerikas, die FED, welche das Papiergeld verwaltet.”

Die amerikanische Beteiligung am Krieg in Libyen wird offenbar von einem früheren Stützpunkt der französischen Fremdenlegion in Dschibuti aus, einem kleinen Land mit einer halben Million Einwohner am Horn von Afrika, organisiert. Hier befindet sich die vorgeschobene Basis von AFRICOM, dem Oberkommando für die US-amerikanischen Militäroperationen in Afrika, das 2007 vom früheren Präsidenten George W. Bush und seinem Verteidigungsminister Robert Gates, der auch unter Präsident Barack Obama im Amt blieb, eingerichtet wurde.

Warum die USA dieses besondere Regionalkommando für Afrika einrichteten, bedarf der Erläuterung.

Der ursprünglich vorgebrachte Grund für die Einrichtung von AFRICOM, dessen Hauptstützpunkt sich nicht in Afrika, sondern in Stuttgart in Deutschland befindet, bestand darin, Maßnahmen gegen den Terrorismus in Ländern wie Somalia, wo der Zusammenbruch funktionierender Regierungsstrukturen zu einer sehr instabilen und gefährlichen Situation geführt hatte, zu koordinieren. Zwar waren einige afrikanische Länder froh darüber, Rüstungsgüter von den USA zu bekommen, viele, vor allem Südafrika, äußerten aber auch Bedenken.

Neben dem Motiv des Kampfes gegen den Terrorismus haben verschiedene Kommentatoren auch Erdöl als möglichen Grund ins Spiel gebracht. Analysten der Erdölindustrie gehen davon aus, dass die Vereinigten Staaten ab 2015 ein Viertel ihrer Erdölimporte aus afrikanischen Ländern decken werden. Libyen ist mit 47 Milliarden Barrel an nachgewiesenen Reserven (und es existieren möglicherweise noch weitere bisher unentdeckte Lagerstätten) der größte afrikanische Erdölproduzent. Ihm folgen mit 37,5 Mrd. Barrel Nigeria, Angola mit 13,5 Mrd. Barrel, Algerien mit 13,4 Mrd. Barrel und der Sudan mit 6,8 Mrd. Barrel. Kleinere afrikanische Länder wie Gabun und Äquatorial-Guinea verfügen im Verhältnis zu ihrer Größe ebenfalls über eine beträchtliche Erdölproduktion. [Die Erdöl-Analystin] Antonia Juhasz vermutete 2008 Erdöl politische Motive hinter dem Aufbau von AFRICOM: »Man befürchtet, eine größere amerikanische Militärpräsenz in Afrika könne ähnlich wie im Irak die Militärmacht überfordern, während gleichzeitig innenpolitische Feindseligkeiten, regionale Instabilität und die Gegnerschaft zu den USA zunehmen. Das eigentliche Ziel dieser beiden Operationen ist identisch: die Sicherung des Zugangs der großen Erdölkonzerne zu den regionalen Erdölvorkommen.

Libyen, Nigeria, Angola und Algerien sind alle Mitgliedstaaten der OPEC, des Kartells der erdölproduzierenden Länder, deren gemeinsames Vorgehen bei der Festsetzung der Förderquoten einen erheblichen Effekt auf die Entwicklung des Erdölpreises hat. Zahlreiche amerikanische Erdölkonzerne haben in den afrikanischen erdölproduzierenden Ländern investiert, so auch in Libyen. Auch wenn die Regierung unter Muammar al-Gaddafi den Großteil der ausländischen Erdöleinrichtungen verstaatlichte, als sie 1969 nach dem Sturz von König Idris an die Macht gekommen war, sind doch einige größere ausländische Erdölkonzerne, darunter auch amerikanische Unternehmen, mit Investitionen in Libyen an gemeinsamen Projekten mit dem libyschen Staat beteiligt. Zu diesen Konzernen gehören Marathon, Hess, Conoco, Gulf, Occidental, BP, Repasol (Spanien), ENI (Italien) und Total (Frankreich) sowie noch andere.

2009 äußerte Gaddafi erstmals die Absicht, möglicherweise auch die verbleibenden ausländischen Erdöleinrichtungen in Libyen zu verstaatlichen (zum damaligen Zeitpunkt war AFRICOM bereits eingerichtet worden). Diese Drohung wurde nach Beginn der NATO-Operationen gegen Libyen in der vergangenen Woche wiederholt. Aber im Augenblick haben die von den USA und der Europäischen Union verhängten Sanktionen die libyschen Erdölexporte zu einem Rinnsal verkümmern lassen, was zu einem weltweiten Anstieg der Benzinpreise führte. Ein massives Eingreifen, das die Absetzung Gaddafis und zugleich größeren geschäftlichen Spielraum für diese Erdölkonzerne nach sich zöge, könnte durchaus zu den Motiven für diese Intervention gerechnet werden. Dies gilt vor allem für die größeren EU-Mitgliedsstaaten, die von libyschen Erdöllieferungen abhängig sind.