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Montag, 14. November 2011

Aus dem IAEA-Bericht vom 8. November 2011 zu „möglichen militärischen Dimensionen des iranischen Atomprogramms“

Der Bericht, dessen Kopf wir nachstehend abgedruckt haben, ist in dem auf der Website der israelischen Zeitung HAARETZ veröffentlichten Artikel „IAEA report: Iran has been working toward nuclear bomb since 2003″ (s. http://www.haaretz.com/news/middleeast/iaea-report-iran-has-been-working-toward-nuclear-bomb-since-2003-1.394422 ) verlinkt
und aufzurufen unter http://www.haaretz.co.il/hasite/images/iaeairan.pdf .
Der 10-seitige Bericht und sein 15-seitiger Anhang enthalten kein einziges Originaldokument, mit dem belegt werden könnte, dass der Iran bis zum heutigen Tag an der Entwicklung von Atomwaffen arbeitet.
Er gibt nur Einschätzungen und Schlussfolgerungen der International Atomic Energy Agency / IAEA wieder, die kein nach Recht und Gesetz urteilendes Gericht als Beweismittel anerkennen könnte. (Infos zur International Atomic Energy Agency sind aufzurufen unter http://de.wikipedia.org/wiki/Internationale_Atomenergie-Organisation und http://www.iaea.org/Publications/Factsheets/German/iaea-primer_ger.pdf .)
Die Passagen, in denen behauptet wird, das Atomprogramm des Irans könne „mögliche militärische Dimensionen“ haben, wurden übersetzt. Nachfolgend drucken wir erst die englische Originalpassage in Flattersatz und Times New Roman und anschließend die Übersetzung in Blocksatz und Arial ab. Die Seitenangaben beziehen sich auf das Original des IAEA-Berichts, aus dem auch die Buchstaben und Ziffern der Nummerierung übernommen wurden.
Die in der Übersetzung enthaltenen Anmerkungen in eckigen Klammern stehen im Originaltext in runden Klammern, die Anmerkungen in runden Klammern in der Übersetzung haben wir hinzugefügt. Unser abschnittsweiser Kommentar erscheint in kursiver Schrift.
A. Einführung (Seite / S. 2)
5. Dieser Bericht zeigt sowohl die Entwicklungen seit dem letzten Bericht [GOV/2011/54, vom 2. September 2011] als auch frühere Probleme auf und liegt auf der gleichen Linie wie das Eingangsstatement des Generaldirektors (der IAEA) auf der Sitzung des Gouverneursrates (der IAEA) am 12. September 2011; er enthält einen Anhang, in dem detailliert begründet wird, warum sich die IAEA Sorgen über mögliche militärische Dimensionen des Atomprogramms des Irans macht. Der Bericht konzentriert sich auf die Bereiche, in denen der Iran seine verbindlichen Verpflichtungen nicht voll erfüllt hat, obwohl eine volle Erfüllung seiner Verpflichtungen notwendig ist, damit internationales Vertrauen in die ausschließlich friedliche Ausrichtung des iranischen Atomprogramms entstehen kann.
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Unser Kommentar
Schon in der Einführung wird nur von „möglichen militärischen Dimensionen des Atomprogramms des Irans“ gesprochen, und diese Formulierung zieht sich sowohl durch den gesamten Bericht als auch durch den Anhang. Daran lässt sich erkennen, dass die IAEA keine stichhaltigen Beweise vorlegen kann, sondern nur mit Vermutungen und Unterstellungen operiert.
G. Mögliche militärische Dimensionen (S. 7)
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38. Schon in früheren Berichten des Generaldirektors (der IAEA) wurden mit möglichen militärischen Dimensionen des iranischen Atomprogramms zusammenhängende ungeklärte Fragen angesprochen, und der Iran wurde aufgefordert, sie zu beantworten. [Anmerkung 33]. Seit 2002 wächst die Besorgnis der IAEA über die mögliche Existenz verdeckter atomarer Aktivitäten im Iran, an denen sich auch militärnahe Organisationen beteiligt haben sollen, und die möglicherweise Aktivitäten zur Entwicklung eines atomaren Sprengkopfs für eine Rakete einschlossen; die IAEA hat regelmäßig neue Informationen darüber erhalten.

39. Der Gouverneursrat (dessen 35 Mitglieder jeweils auf zwei Jahre von den derzeit 138 Mitgliedsstaaten der IAEA gewählt werden), hat den Iran bei mehreren Gelegenheiten aufgefordert, zur Lösung der ungeklärten Fragen mit der IAEA zusammenzuarbeiten oder die Existenz möglicher militärischer Dimensionen seines Atomprogramms auszuschließen. [34] In der Resolution 1929 [2010] hat der (UN-)Sicherheitsrat nochmals die Verpflichtung des Irans bestätigt, den Aufforderungen, die der Gouverneursrat in seinen Entschließungen GOV/2006/14 und GOV/2009/82 erhoben hat, nachkommen zu müssen; der Iran solle mit der IAEA zusammen alle ungelösten Probleme klären – insbesondere diejenigen, die Grund zur Besorgnis über mögliche militärische Dimensionen des iranischen Atomprogramms geben – und deshalb umgehend den von der IAEA geforderten ungehinderten Zugang zu allen Atomanlagen, Gerätschaften, Personen und Dokumenten gewähren. [35] Seit August 2008 hat der Iran in dieser Angelegenheit (der ungeklärten Probleme) nicht mehr ernsthaft mit der IAEA zusammengearbeitet.
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40. Bereits in seinen einführenden Bemerkungen auf der Sitzung des Gouverneursrates am 12. September 2011 hat der Generaldirektor angekündigt, dass er hoffe, in naher Zukunft die Besorgnis der IAEA detailliert begründen und alle Mitgliedsstaaten umfassend informieren zu können. Entsprechend dieser Ankündigung enthält der Anhang zu diesem Bericht eine ausführliche Analyse der Informationen, die der IAEA jetzt zur Verfügung stehen und die Besorgnisse über eine mögliche militärische Dimension des iranischen Atomprogramms verursacht haben.
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41. Diese Informationen wurden nach der strukturierten und systematischen Informationsanalyse bewertet, mit der die IAEA alle bei der Überwachung und Kontrolle von Mitgliedsstaaten gesammelten Informationen auswertet. Diese Methode beinhaltet unter anderem, die Überprüfung von Hinweisen auf alle Prozesse, die im Rahmen eines Atomprogramms möglich sind, auch die Überprüfung von Hinweisen auf die Entwicklung von Atomwaffen.
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42. Die IAEA hält die im Anhang aufgeführten Informationen, auf denen unsere Analyse und unsere Besorgnis fußen, für durchaus glaubwürdig. Die Informationen stammen aus vielen voneinander unabhängigen Quellen – aus mehreren Mitgliedstaaten, aus eigenen IAEA-Recherchen und aus Auskünften, die der Iran selbst gegeben hat. Sie sind in jeder Hinsicht stimmig – im Hinblick auf den technischen Inhalt, die Personen oder Organisationen, auf die sie sich beziehen, und auf die zeitliche Zuordnung.
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43. Die Informationen besagen, dass der Iran folgende Aktivitäten durchgeführt hat, die für die Entwicklung eines atomaren Sprengkörpers relevant sind:
• teilweise erfolgreiche Bemühungen militärnaher Personen oder Organisationen zur Beschaffung von Ausrüstung oder Materialien, die sowohl für atomare als auch für andere Zwecke nutzbar sind [Anhang, Abschnitt C.1 und C.2],
• Versuche, unangemeldete Verfahren für die Produktion nuklearer Materialien zu entwickeln [Anhang, Abschnitt C.3],
• die Beschaffung von Informationen und Dokumenten über die Entwicklung von Atomwaffen aus einem geheimen Netzwerk zur Verbreitung von Kenntnissen über den Bau von Atomwaffen [Anhang, Abschnitt C.4] und
• Arbeit an der Entwicklung einer nach eigenen Vorstellungen entworfenen Atomwaffe und Tests von Komponenten [Anhang, Abschnitt C.5 - C.12].
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44. Während einige der im Anhang aufgeführten Aktivitäten sowohl zivilen als auch militärischen Zwecken dienen können, sind andere nur für den Bau von Atomwaffen relevant.
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45. Die Informationen belegen, das die oben angegeben Aktivitäten bis Ende 2003 nach einem strukturierten Programm abgewickelt wurden. Es gibt aber auch Anzeichen dafür, dass einige der für die Entwicklung eines atomaren Sprengkörpers relevanten Aktivitäten auch nach 2003 weitergingen und dass einige noch andauern.
Unser Kommentar
Wer hat die IAEA seit 2003 immer wieder mit Informationen über „die mögliche Existenz verdeckter atomarer Aktivitäten im Iran“ versorgt, „an denen sich auch militärnahe Organisationen beteiligt haben sollen und die möglicherweise Aktivitäten zur Entwicklung eines atomaren Sprengkopfs für eine Rakete einschlossen“? Vermutlich waren es der Mossad, die CIA oder andere westliche Geheimdienste, die aber wohl auch nur unbestätigte Gerüchte und nicht verifizierbare „Dokumente“, aber keine handfesten Beweise liefern konnten, sonst hätte man doch auf einschränkende Formulierungen wie „sollen“, „möglich “ oder „möglicherweise“ verzichtet. Der Iran hat immer wieder erklärt, dass er mit seinem Atomprogramm nur zivile und friedliche Absichten verfolgt, und gleichzeitig versichert, dass er nicht mehr am Bau von Atomwaffen interessiert ist. Sogar alle 16 US-Geheimdienste haben in einer gemeinsamen Einschätzung festgestellt, dass der Iran 2003 alle Aktivitäten zur Entwicklung von Atomwaffen eingestellt hat. (Diese National Intelligence Estimate vom November 2007 ist nachzulesen unter http://graphics8.nytimes.com/packages/pdf/international/20071203_release.pdf .)
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Wie soll der Iran „die Existenz möglicher militärischer Dimensionen seines Atomprogramms“ ausschließen, wenn es überhaupt keine hat? Warum nennt die IAEA nicht einfach die Quellen, aus der ihre „glaubwürdigen“ Informationen stammen sollen? Besonders infam ist, dass die IAEA die Voraussetzungen für einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran mit Informationen schaffen will, denen sie selbst „Glaubwürdigkeit“ bescheinigen muss, weil sie ihre Verdächtigungen nicht beweisen kann.
Die von der IAEA aufgelisteten verdächtigen „Aktivitäten“ sollen überwiegend vor Ende des Jahres 2003 stattgefunden haben. Wenn alle US-Geheimdienste von 2003 bis mindestens 2007 keine derartigen Aktivitäten mehr registriert haben, muss die IAEA erklären, warum sie trotzdem „Anzeichen“ dafür sieht, „dass einige der für die Entwicklung eines atomaren Sprengkörpers relevanten Aktivitäten auch nach 2003 weitergingen“, und mitteilen, welche dieser Aktivitäten ihrer Meinung nach auch heute noch stattfinden.
Anhang (S. 1)
Mögliche militärische Dimensionen des iranischen Atomprogramms
1. Dieser Anhang hat drei Teile: Teil A gibt einen historischen Überblick über die Bemühungen der IAEA, Fragen über Umfang und Art des iranischen Atomprogramms zu beantworten, besonders hinsichtlich der Besorgnisse über seine möglichen militärischen Dimensionen.
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Teil B enthält eine allgemeine Beschreibung der Informationsquellen, die der IAEA zur Verfügung standen, und eine Einschätzung der Glaubwürdigkeit der von ihnen gelieferten Informationen.
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Teil C enthält die IAEA-Analyse der verfügbaren Informationen im Zusammenhang mit relevanten Hinweisen auf die Existenz oder die Entwicklung von Prozessen, die mit atomaren Aktivitäten – einschließlich der Entwicklung von Atomwaffen – in Verbindung stehen.
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Unser Kommentar
Wer im Anhang die versprochenen detaillierten Beweise für die „möglichen militärischen Dimensionen des iranischen Atomprogramms“ und bündelweise Originaldokumente der „glaubwürdigen Informationsquellen“ erwartet, wird bitter enttäuscht. Wie erschreckend dünn die Beweislage ist, wird besonders an Teil B deutlich, den wir hier komplett abdrucken und übersetzen.
www.luftpost-kl.de
VISDP: Wolfgang Jung, Assenmacherstr. 28, 67659 Kaiserslautern
http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_11/LP20711_111111.pdf
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Quelle:

http://derhonigmannsagt.wordpress.com/

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