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Donnerstag, 10. März 2011

Medwedew segnet Sanktionen gegen Libyen ab

Russlands Präsident Dmitri Medwedew










Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat am heutigen Donnerstag das Dekret über die vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Sanktionen gegen Libyen unterzeichnet.

Das Dekret gilt rückwirkend ab 26. Februar und sieht unter anderem ein Embargo auf alle Arten von Waffen und Munition vor. Verboten sind auch sämtliche Dienstleistungen, die mit militärischen Aktivitäten verbunden sind.

Auf dem gesamten libyschen Territorium werden alle gemeldeten Ein- und Ausfuhren, die militärische Güter enthalten könnten, kontrolliert.
„Die bei den Kontrollen sichergestellten militärischen Güter… sind zu konfiszieren. Notfalls wird eine Vernichtung dieser Güter beschlossen bzw. diese werden unbrauchbar gemacht, gelagert oder an Drittstaaten zur Vernichtung übergeben“, heißt es im Dekret. „Diese Schritte werden in Zusammenarbeit mit anderen Staaten unternommen.“

Laut dem Dokument muss das russische Außenministerium den US-Sicherheitsrat über etwaige Konfiszierungen und alle weiteren Schritte mit den bei den Kontrollen konfiszierten Gütern in Kenntnis setzen.

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