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Freitag, 11. März 2011

Njet zu Libyen-Einsatz: Russland distanziert sich von Sarkozy-Vorstoß

Das russische Außenministerim
Der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow hat sich am heutigen Freitag erneut gegen eine militärische Einmischung in Libyen ausgesprochen. Russland bleibt bei seiner Position: Der Weg zu einer Regelung in Nordafrika muss in einem Dialog der Konfliktparteien liegen. 
„Zu unserer Position zu Nordafrika und der Entwicklung im Nahen Osten im allgemeinen möchte ich sagen, dass wir kategorisch gegen eine einseitige Gewaltanwendung - von wem auch immer - sind“, sagte Rjabkow am Freitag in einer Plenarsitzung der Staatsduma (Unterhaus des russischen Parlaments) auf eine Frage zu der heutigen Erklärung von Präsident Nicolas Sarkozy. Sarkozy hatte mitgeteilt, Frankreich und Großbritannien seien bereit, Gaddafis Truppen gezielten Luftangriffen auszusetzen, falls das libysche Regime chemische Waffen gegen die Aufständischen einsetzen sollte.

Der russische Vizeaußenminister verwies in diesem Zusammenhang auf die Resolution 1970 des UN-Sicherheitsrates, die die Position Russlands widerspiegle.

Seit dem 15. Februar fordern die Demonstranten in Libyen den Rücktritt des Revolutionsführers Muammar al-Gaddafi, der Libyen seit 42 Jahren regiert. Die Sicherheitskräfte unterdrücken die Proteste mit Gewalt.

Am Donnerstag hatte Frankreich den von den Rebellen eingesetzten Übergangsrat als einzig legitime Machtinstitution in Libyen anerkannt und angekündigt, einen Botschafter zu den Aufständischen zu schicken.


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